Hallo Forum.
Unser AG ist auf die Idee gekommen, dass die bisher nie Probleme gemacht habenden Radios von den Arbeitsplätzen verschwinden müssten. Grund: Er möchte die GEZ-Kosten sparen. Argumenten wie das die AN mit Musik zufriedener sind und evtl effektiver arbeiten, steht er ziemlich egal gegenüber.
Hat der BR da nicht was mitzureden?
Grüße,
Ferdinand
Hallo Ferdinand,
das BAG sieht die Sache so; Ob im Betrieb während der AZ Radio gehört werden darf, betrifft das Ordnungsverhalten des Betriebs sowie das Verhalten der AN im Betrieb, was wieder ein MBR nach § 87 Abs.1.1 auslöst.
Ein ohne Zustimmung des BR ausgesprochenes Verbot wäre unwirksam.
BAG 14.01.1986, 1 ABR 75/83
Gruß bj
Hallo,
von der betriebsratlichen Seite, die blackjack bereits umfassend erläutert hat, kommt mir ein weiterer Aspekt in den Sinn: Wenn die Radioanlage lediglich im Unternehmen verwendet wird, handelt es sich dabei doch um eine betrieblich veranlsste Aufwednung, oder nicht ? Dies vor allem, weil der AG aufgrund des MBR zugunsten des BR es gar nicht selber in der Hand hat, ob er das Radio gestatten / verbieten will oder nicht. Sofern er selber nicht mithört, hat er ja auch nichts davon.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass er die GEZ-Gebühren steuerlich geltend machen kann > dazu sollte er sich mal Infos bei seinem Steuerberater einholen.
Wenn dem so sein sollte, war der ganze Ärger umsonst.
Schönen Gruß,
Lorenz
Hallo Lorenz,
naja, ich weiß ja nicht . Ist auf jeden Fall gut, dass Du auf den Steuerberater aufmerksam machst. Der scheint hier auch wirklich erforderlich zu sein 
Muss der AG den überhaupt die GEZ zahlen?
Bei uns gilt: Radios dürfen aufgestellt werden, aber wer eins im Büro hat, muss es bei der GEZ anmelden.
Wenn der AG die GEZ aber hier schon seit Jahren bezahlt, käme da nicht auch eine betriebliche Übung in Betracht?
Hallo Ferdinand,
ich kenne es allerdings auch nicht anders, als dass jeder, der ein Radio o.ä. an seinem Arbeitsplatz benutzen möchte, die GEZ-Kosten selbst entrichten muss. Darauf, dass der AG die Kosten übernimmt, lassen sich wohl nur die allerwenigsten AG ein, zumal in größeren Betrieben...
Grüße,
Ruben
Komisch; bei uns gibt es Lagerhallen und Produktionshallen, in denen die Radioboxen an der Decke hängen . Wie schaut es denn in diesem Fall dann aus ?
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