Hallo zusammen,
ich habe Fragen zu dem Thema "aushangpflichtige Gesetze". Im Netz habe ich einige Infos darüber erhalten z.B. dass u.a. folgende Gesetze aushangpflichtig sind:
- Arbeitszeitgesetz (§ 16 Abs. 1 ArbZG)
- Beschäftigtenschutzgesetz (§ 7 BeschSchG)
- Jugendarbeitsschutzgesetz (§ 47 JArbSchG)
- Mutterschutzgesetz (§ 18 Abs. 2 MuSchG)
- Vorschriften über die Gleichbehandlung von Männern und Frauen, insbesondere die §§ 611 a, 611 b, § 612 BGB sowie § 61 b ArbGG
1.) Wer ist dafür verantwortlich, dass sie ausgehängt werden ? Nur Arbeitgeber oder auch der BR ?
2.) Welches Gesetz bestimmt, welche Gesetze aushangpflichtig sind ? bzw. gibt es eine konkrete Liste mit den aushangpflichtigen Gesetzen ?
Vielen Dank für die konstruktiven Antworten.
Frohes schaffen,
Timotheus
So wir Ihr von den Menschen behandelt werden möchtet, so behandelt sie auch. (Mt.7,12)
