Urlaub für Spezialarztbesuche?

Hallo Karsten,

schau mal in den § 616 BGB!

Grusse,
Karsten

Hallo,

hierzu trifft das BAG ( NZA 1990, 894 eine klare Aussage: Die Verpflichtung zur Entgeltzahlung bleibt fortbestehen, wenn keine Möglichkeit besteht, den Arzt außerhalb der Arbeitszeit aufzusuchen. Dabei trifft den Arbeitnehmer aber stets die Obliegenheit, sich um einen Arzttermin zu bemühen, der nicht mit der Arbeitspflicht kollidiert; wenn aber genau dies nicht möglich erscheint, kann er nicht darauf verwiesen werden, dass er sich für diesen Termin Urlaub nimmt.

Schönen Gruß,

Sascha

Hallo Karsten,

die oben gegebenen Antworten sind zwar richtig, grundsätzlich kann dies allerdings im rahmen von Arbeitsvertrag (oder bisweilen auch durch Tarifvertrag) ausgeschlossen werden. ist deinem AV etwas derartiges zu entnehmen?

Hallo,

das ist richtig> aber es kommt auch noch dicker: § 616 ist auch schon dann ausgeschlossen, wenn im Arbeitsvertrag vereinbart wird, dass nur die tatsächlich verrichtete Arbeit bezahlt wird. Diesbezügli0ch sollte vielleicht auch noch einmal der Arbeitsvertrag überprüft werden.

Jost

Hallo Jost,

wenn man liest, wie einfach sich der Arbeitgeber vom § 616 lösen kann, ist es doch schon sehr verwunderlich, dass es diese Bestimmung überhaupt noch gibt.

MfG

Sascha

Hallo,

das sehe ich auch so ; das sollte man der Vorschrift, wenn man sie einfach einmal dem WOrtlaut getreu liest, auf den ersten BLick gar nicht ansehen. Es kann auch sein, dass sich diese Rechtslage einfach noch nicht ausreichen herumgesprochen hat.

Lorenz