Wahl Werbung

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  • Ich bin ein Betriebsrat Kandidat und stehe auf ein von zwei listen.


    Unsere Werk hat knapp 7000 Mitarbeitern, und Ich glaube das Ich nicht genügend Leute kenne, gewählt zu sein.


    Wenn Ich eine Flyer oder ein Broschur in alle Pausenraum verteil, kann die Führungskräfte mich davon abhalten, Abwahl es offensichtlich BR Werbung ist ?


    Behinderung einer Betriebsratswahl ( von wikipedia, glaube ich ? )


    Niemand darf die Wahl des Betriebsrates behindern. Insbesondere darf kein Arbeitnehmer in der Ausübung seines aktiven und passiven Wahlrechts beschränkt werden (§ 20 Abs. 1 BetrVG). Die vorsätzliche Behinderung der Wahl ist nach § 119 BetrVG eine Straftat.
    Wahlwerbung
    Zu einer Betriebsratswahl gehören "alle mit der Wahl zusammenhängenden oder ihr dienenden Handlungen", insbesondere auch Wahlwerbung, sofern diese nicht gegen gesetzliche oder arbeitsvertragliche Pflichten verstößt. Wahlwerbung ist hierbei ausdrücklich erlaubt.[2] Werden einzelne Bewerber oder gar Koalitionen, unabhängig davon ob diese gewerkschaftlicher Natur sind oder Vereinigungen von Arbeitnehmern eines Betriebes, daran gehindert, im Vorfeld einer Betriebsratswahl Werbung für sich zu machen, ist dies als Verstoß gegen die entsprechenden Schutzvorschriften des Grundgesetzes, insbesondere gegen die Koalitionsfreiheit nach Art. 9 Abs. 3 GG in Verbindung mit dem Schutz der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG sowie als Verstöße gegen den im Betriebsverfassungsgesetz verbrieften Schutz von Betriebsratswahlen nach § 20 Abs. 1 BetrVG auszulegen. Bei Verstößen gegen § 20 BetrVG ist dann zusätzlich noch der Straftatsparagraph § 119 Abs. 1 BetrVG zu berücksichtigen.


    In wie weit voraus, meinen die mit "im Vorfeld einer Betriebsratswahl…",
    unserer Wahl befindet sich im 13 Monaten statt.


    Danke für die helfe und sorry, Deutsch ist nicht meine Mutter Sprache, Ich arbeite noch daran ;)

  • Donaldd,


    Du bist Betriebsratskandidat und die Wahl ist in 13 Monaten? Das passt für mich nicht zusammen. Gibt es denn schon einen Wahlausschuss der die Wahl organisiert? Ohne Wahlausschuss kann man meines Erachtens noch gar nicht kandidieren.


    Wahlkampf durch Flyer 13 Monate vor der wahl? Das sehe ich auch eher schwierig. Um bekannt zu werden, sind doch eher Wortmeldungen auf den Betriebsversammlungen geeignet. Wenn man dann noch in Betracht zieht, dass man auf solchen Flyern unter Umständen auch mal Dinge auf den Punkt bringen muss und dazu vielleicht etwas spitzer formuliert, ist der Übergang zwischen Wahlwerbung und Unruhestifterei möglicherweise sehr schmal.

  • Hallo,


    abgesehen von den Bedenken in puncto Wahlausschuss halte ich die Flyerwerbung 13 Monate im Voraus für sehr verfrüht. Das ist eher eine Maßnahme, die man einige Wochen vor dem Wahltermin in Angriff nehmen sollte. Bis dahin fließt noch viel Wasser den Rhein herunter.



    Viele Grüße,


    Sascha

  • Hallo,


    Werbung wirkt heutzutage nicht mehr so, wie dies vor Jahren der Fall war. Dafür wird man davon von allen Seiten viel zu viel zugemüllt. 13 Monate vorher anzufangen ist zwecklos. Da wird sich am Wahltermin niemand mehr dran erinnern.


    Nichts für ungut,


    Horst

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