Hallo Camillo,
befindet sich ein Betriebsratsmitglied in Elternzeit, ist es grundsätzlich nach der Rechtsprechung (BAG, Beschluss v. 25.5.2005, 7 ABR 45/04) nicht verhindert und daher zur Betriebsratssitzung einzuladen. Allerdings kann das Betriebsratsmitglied jedenfalls dann, wenn es während der Elternzeit keiner Teilzeitarbeit beim eigenen Arbeitgeber nachgeht, geltend machen, dass es verhindert ist. Dann ist ein Ersatzmitglied zu laden. Auch hier besteht bei entsprechender Erklärung die Möglichkeit, an den Betriebsratssitzungen teilzunehmen.
Quelle: NZA 2005, 1002.
Gruß bj
Hallo nochmal!
Was mir heute Nachmittag durch den Kopf gegangen ist: Im Grunde könnten wir die Kollegin doch auch per Konferenzschaltung an den Sitzungen teilhaben lassen, oder? Dann kann sie halt von zuhause aus mitentscheiden, sich also gleichzeitig erholen bzw später auf das Kind acht geben und uns unterstützen...
Gibt's da vielleicht irgendwas, was wir formell beachten müssten?
Schönen "langen" Feierabend!
Camillo
Hallo Camillo,
die körperliche Anwesenheit ist Voraussetzung.
Ansonsten sind keine gültigen Beschlüsse möglich.
Gruß bj
Hallo Camillo,
die körperliche Anwesenheit ist Voraussetzung.
Ansonsten sind keine gültigen Beschlüsse möglich.
Gruß bj
Meine Herren, Blackjack, das kam ja wie aus der Pistole geschossen!
Viele Dank für deine Antwort!
Dass die körperliche Anwesenheit grundsätzlich Voraussetzung ist, war mir bekannt. Meine Frage zielte eher darauf ab, ob es da auch so etwas wie Ausnahmeregelungen (zB bei Härtefällen) gibt.
Aber ich vermute, wenn selbst dir nichts dergleichen einfällt, dass wir dann wohl eine andere Lösung fiden müssen...
Danke nochmals und einen erholsamen Sonntag!
Camillo
Meine Herren, Blackjack, das kam ja wie aus der Pistole geschossen!
Viele Dank für deine Antwort!
Dass die körperliche Anwesenheit grundsätzlich Voraussetzung ist, war mir bekannt. Meine Frage zielte eher darauf ab, ob es da auch so etwas wie Ausnahmeregelungen (zB bei Härtefällen) gibt.
Aber ich vermute, wenn selbst dir nichts dergleichen einfällt, dass wir dann wohl eine andere Lösung fiden müssen...
Danke nochmals und einen erholsamen Sonntag!
Camillo
Hallo Camillo,
leider nicht möglich.
Schau mal in die Kommentierung §33 Rz10 Däubler oder § 33 Rz 21b Fitting.
Gruß bj
Hallo,
durchaus korrekt.
Interessant ist in diesen Fällen meiner Ansicht nach die Zukunft. Wenn "lediglich" die Nichtöffentlichkeit der Sitzung als gefährdet angesehen wird, wäre es ja eigentlich, sofern die Technik auf diesem Gebiet weiterhin ausreift, ja eigentlich möglich, die BR-Sitzung auf jene Weise durchzuführen, sofern gesichert ist, dass die Verbindung nicht "angezapft" werden kann.
Vielleicht wird das ja irgendwann einmal der Fall sein.
Schönen Gruß,
Lorenz
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