Hallo,
hier hat man versucht, sehr sauber zwischen den einzelnen Gründen, die das Verfahren scheitern lassen könnten, zu differenzieren. Ich finde das sehr gut; andererseits habe ich Zweifel, ob Betriebsräte, die sich gerade erst formiert haben, dies tatsächlich nachvollziehen und bewerten können.
Schönen Gruß,
Jost
Hallo,
die Bedenken sind sicher nicht unberechtigt. Es ist zwar erstrebenswert, diese Grundsätze schnell parat zu haben, andererseits kann man dem jeweiligen Anwalt diese Frage ja auch vorab stellen, da seine Auskunft diesbezüglich dann auf seine Verantwortung hin verbindlich ist. So kann man dieses Problem von vornherein ausklammern.
Schönen Gruß,
Sascha
Hallo,
summa summarum könnte man also sagen, dass man (außer man liegt mit der juristischen Einschätzung vollkommen daneben ) dass man durch den Erstattungsanspruch vollkommen abgesichert ist und man keinen Bammel davor haben muss, Rechtsmittel einzulegen ; bzw einen Anwalt zu konsultieren.
MfG
Horst
Alles anzeigenHallo,
summa summarum könnte man also sagen, dass man (außer man liegt mit der juristischen Einschätzung vollkommen daneben ) dass man durch den Erstattungsanspruch vollkommen abgesichert ist und man keinen Bammel davor haben muss, Rechtsmittel einzulegen ; bzw einen Anwalt zu konsultieren.
MfG
Horst
Was ja auch vollkommen angemessen ist. Wie häufig bedarf es schon einer fachanwaltlichen Beratung oder -vertretung. Die Frage des Einzelfalls ist natürlich, wo "offensichtlich aussichtslos" anfängt, aber ich denke, an eine Offensichtlichkeit dürften die Richter schon eine recht hohe Hürde stellen.
Grüße,
Jörn
Hallo,
hier ist es so wie bei der Erforderlichkeit auch . Der BR soll nicht eingeschüchtert werden > er soll ja gerade handeln. Nur irgendwo müssen auch bei diesen Freiräumen Grenzen gesetzt werden, damit kein Missbrauch stattfindet.
Gruß.,
Lorenz
Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!
