hab eine kurze frage, auf die ich schon zwei verschiedene antworten bekommen habe und nicht weiß, welche jetzt die richtige ist.
Es geht um die Freistellung.
mir ist bewusst, dass ichan BR sitzungen teilnehem kann und mir dafür auch keine Zeit von der Freistellungszeit abgebucht wird.
Jetzt hat mir ein Kollege gesagt, dass ich einen Tag vor einer JAV sitzung auch einen tag haben kann, der nicht von meiner Freistellung abgezogen wird, da man diesen ja zur vorbereitung einer JAV sitzung bräuche.
Ein anderer kollege wiederum hat gesagt, dass das nicht geht. Und jetzt weiß ich nicht, wie ich meinen Jahresplan aufstellen soll weil ich ja nicht weiß ob ich die Tage zusätzlich bekommen. :roll:
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Das JAV-Mitglied hat einen Rechtsanspruch auf Arbeitsbefreiung, wenn zwei Voraussetzungen gegeben sind: Zum einen muss es sich um die Durchführung von JAV-Aufgaben handeln, zum anderen muss die Arbeitsbefreiung zur ordnungsgemäßen Durchführung dieser Aufgaben erforderlich sein. Bei Vorliegen der Voraussetzungen ist das JAV-Mitglied in entsprechendem Umfang von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung befreit. Einer Zustimmung des/der Arbeitgebers/in zur Arbeitsbefreiung bedarf es nicht. Allerdings ist das JAV-Mitglied verpflichtet, den/die Arbeitgeber/in so rechtzeitig wie möglich über ein bevorstehendes Arbeitsversäumnis zu informieren. Weiterhin ist es verpflichtet, sich bei seinem/seiner Vorgesetzten abzumelden, wobei lediglich der Ort und die voraussichtliche Dauer der beabsichtigten JAV-Tätigkeit mitzuteilen sind.
Zu den Aufgaben der JAV gehören nicht nur die Teilnahme an den Sitzungen der JAV, sondern z. B. auch die Beteiligung an Betriebsbegehungen, Besprechungen mit ver.di-Sekretären/innen und Behörden. Dabei ist es unerheblich, ob die Durchführung der JAV-Aufgaben innerhalb oder außerhalb des Betriebes erfolgt.
Bei der Erfüllung von JAV-Aufgaben außerhalb des Betriebes zählen mit der Folge der Bezahlung auch die während der Arbeitszeit des JAV-Mitgliedes aufgewendeten Wege- und Reisezeiten zum erforderlichen Arbeitsversäumnis. Dies gilt auch für die An- und Abreise zu GJAV- oder KJAV-Sitzungen.
Hinsichtlich des zeitlichen Aufwandes für die JAV-Tätigkeit gilt, dass diese nicht mit der Stoppuhr gemessen werden kann. Es würde einen unzulässigen Eingriff in die JAV-Tätigkeit darstellen, wenn der/die Arbeitgeber/in einseitig die Dauer der Amtsausübung bestimmen könnte, da dadurch auch die Gefahr besteht, dass die JAV die ihr nach dem Gesetz obliegenden Pflichten nicht ordnungsgemäß erfüllen kann.
Beispiel:
Wenn es also erforderlich ist, dass ein JAV-Mitglied zur ordnungsgemäßen Durchführung seiner Aufgaben seinen Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz verlässt, um z. B. an einer Betriebsbegehung teilzunehmen, so hat der/die Arbeitgeber/in dem JAV-Mitglied für diese Zeit (inklusive der Wegezeit) das volle Arbeits- bzw. Ausbildungsentgelt zu zahlen. Werden JAV-Mitglieder über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus beansprucht, so ist ihnen für diese Zeit Freizeitausgleich innerhalb eines Monats (bei minderjährigen JAV-Mitgliedern innerhalb derselben Woche) zu gewähren.Reicht das?
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