Rückerstattungsklausel für Spezialschulbesuch

Hallo,

wir haben unser Forum umgezogen und auf Vordermann gebracht.
Wenn ihr dieses Forum bereits genutzt habt, müsst ihr erstmalig die Passwort vergessen-Funktion benutzen.

Wir freuen uns auf weitere, spannende Themen mit Euch

    Hallo,


    ist ein Ausbildungsvertrag, der für den Fall des Abbruchs der Ausbildung die Rückerstattung von KOsten verlangt, die für den Schulbesuch an einer Spezialschule angefallen sind, als wirksam anzusehen ?


    MfG


    Horst

    Hallo Horst,


    diese Klausel dürfte gegen § 5 II Nr.1 BBiG verstoßen. Einen vergleichbaren Fall kann man hier finden: BAG v. 25.7.2002, AP Nr. 9 zu § 5 BBiG. Die Kosten, welche für den Besuch der Berufsschule entrichtet worden sind, sind hingegen erstattungsfähig.


    Gruß,


    Sacha

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!

Benutzerkonto erstellen Anmelden